EU

https://www.nzz.ch/meinung/europa-ist-der-konkurrenz-nicht-gewachsen-ld.1606140?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Als globaler Akteur, der sie ja sein will und zwecks europäischer Zukunftssicherung auch sein muss, ist die EU der Konkurrenz der andern «global players» nicht gewachsen. Das zeigt sich gerade jetzt in Corona-Zeiten. Diese nämlich sind, zunächst unmerklich, inzwischen jedoch unübersehbar, mit weltweiten Verschiebungen verbunden, aus denen der Westen insgesamt, vor allem aber die Europäer als Verlierer hervorgehen.

China etwa hat rund fünfzig Ländern Impfstofflieferungen in der Grössenordnung von 500 Millionen Dosen zugesagt. Dies jedoch nicht als humanitäre Hilfe oder mit dem Argument, man sei im eigenen Land vor der Pandemie erst sicher, wenn alle Welt geimpft sei. Chinas Ziel ist eine Erweiterung von Einflussgebieten durch die Herstellung von Abhängigkeit. Impfstofflieferungen sind hier das, was früher einmal Militärhilfen waren: Türöffner zur Politik und zur Wirtschaft eines Landes, Instrumente der Geopolitik. In Putins Russland sieht man das ähnlich und setzt Sputnik V in diesem Sinn strategisch ein. Die EU kann das nicht – und sie will es auch nicht.

Sie kann es nicht, weil sie die Kapazitäten zur Impfstoffproduktion erst schaffen muss und vorerst nicht einmal in der Lage ist, den eigenen Bedarf zu decken. Seit dem Frühjahr 2020 ist man allzu zögerlich und wohl auch zu knausrig an die Impfstoffbeschaffung herangegangen und hatte auch zuvor keine strategischen Reserven angelegt – was die europäischen Einzelstaaten freilich auch nicht getan haben.
Bitteres Versagen

Das europäische Impfstoffdesaster ist nicht zuletzt eine Folge neoliberalen Denkens und Handelns, bei dem man auf globale Lieferketten vertraut und das strategische Ausnutzen von Knappheit seitens der Konkurrenten völlig übersehen hat. Die Folge: Unter den reichen Regionen des globalen Nordens gehören die Europäer in der Impfstatistik zu den Schlusslichtern – mit Ausnahme von Grossbritannien. Das macht das EU-Versagen umso bitterer, denn gerade im Umgang mit einer globalen Herausforderung wie dieser Pandemie hätte man die Überlegenheit einer staatenübergreifenden Gemeinschaft gegenüber dem aus der Union ausgeschiedenen Vereinigten Königreich unter Beweis stellen können – ja müssen. Dass das Gegenteil der Fall war, ist eine Hypothek für den weiteren Zusammenhalt der EU.

Die Erosion des gemeinsamen europäischen Impfregimes, auf das man so stolz war, solange es sich im Stadium der Ankündigung befand, zeigt sich darin, dass eine Reihe mitteleuropäischer Länder, namentlich Ungarn und Tschechien, inzwischen das russische Vakzin Sputnik V einsetzen. Das ist mehr als bloss eine Entscheidung für das auf dem Markt gerade Verfügbare. Österreich und Dänemark wiederum bauen eine Separatkoalition mit dem impfpolitisch erfolgreichen Israel auf – selbstverständlich ohne Absprache mit Brüssel oder den anderen EU-Mitgliedstaaten.
Wachsende Verärgerung der Bürger auf nationaler Ebene

In der gegenwärtigen Lage ist den Politikern ganz selbstverständlich das Hemd näher als der Rock, was heisst: Die eigene Wiederwahl rangiert vor der gesamteuropäischen Solidarität, die zu einer blossen Zumutung ohne Aussicht auf Problembewältigung geworden ist. Hier rächt sich, dass die Spitze der EU nicht qua Wahl der europäischen Bevölkerung gegenüber verantwortlich ist, sondern dass sie aus Proporzkalkülen hervorgegangen ist. Der Einfluss der Wähler, ihre wachsende Verärgerung und der damit verbundene politische Handlungszwang machen sich nur unterhalb der Ebene der Union bemerkbar. Mit der Folge, dass sich das Demokratieprinzip in der EU zu einer zentrifugalen Kraft entwickelt hat. Die links- wie die rechtspopulistischen Bewegungen werden, wenn sie keine groben Fehler machen, davon profitieren. Zum Glück für die EU haben sie sich in jüngerer Zeit sehr ungeschickt aufgestellt, als sie Koalitionen mit Pandemieleugnern eingegangen sind. Deswegen haben sie jetzt Schwierigkeiten, aus der Plan- und Hilflosigkeit der EU im Umgang mit der Pandemie Kapital zu schlagen. Aber das ist nur ein Zeitaufschub. Je länger die Impfprobleme dauern und je spürbarer die wirtschaftlichen Folgen der Lockdowns werden, desto stärker werden die Populisten wieder ins Spiel kommen.

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/autoindustrie/volkswagen-konzern-plant-mit-partnern-sechs-batteriezellfabriken-in-europa-a-7521530c-7b58-4c99-af2c-6ce88dbff9c3?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

VWs große Batterieoffensive
Sechs Batteriezellfabriken in Europa, davon fünf in Eigenregie: Volkswagen macht sich unabhängig von asiatischen Lieferanten, baut Kapazität für rund vier Millionen Elektroautos auf - und plant ein zweites Zellenwerk in Deutschland.

https://www.deutschlandfunk.de/klimakrise-die-coronakrise-ist-eigentlich-kindergarten.697.de.html?dram:article_id=494390&utm_source=pocket-newtab-global-de-DE



Die Coronakrise ist eigentlich Kindergarten“

Für die Erreichung der Klimaziele des Pariser Abkommens laufe die Zeit davon, sagte Energieforscher Volker Quaschning im Dlf. Dabei zeige die momentane Coronakrise, dass man die Fehler der Pandemie in der Klimakrise nicht wiederholen dürfe. Die Auswirkungen der Klimakrise seien viel dramatischer. .....

Valter (citat):https://www.anti-spiegel.ru/2022/die-eu-erkennt-die-freie-wahl-der-menschen-in-der-ukraine-nicht-an/

Die "Demokratie" wird nie die Sozialisten verstehen, weil sie es nicht will. Das Kapital muss in "meinen Händen " bleiben....

Was ist das Haupt Interesse der Politiker in Europa? Frieden, Fortschritt Toleranz gegenüber andern Völkern.... ?
Alls normaler Bürger fragt man sich, nach all denen Ereignissen in den Letzten Jahren, was ist hier los( in Europa ) ?
Es ist auch nicht so einfache eine Antwort da drauf zu geben. Den es gibt vieles das nicht ganz Klar ist. Nur ein Mensch der Informiert ist kann auf diese Frage eine Antwort geben.
Was ist eigentlich DEMOKRATIE? Oder besser gefragt, haben wir eine Demokratie in Europa wirklich?
Warum lassen Politiker in Europa das einmischen der USA in die Angelegenheiten von Europa?
Hat den die Ukraine den Krieg schon Verloren?  Durch die Waffen Lieferung und wieder Aufbau Gelder könnte man sagen das die Ukraine das allerwichtigste schon verlern hat. Die Selbstständigkeit. Den, auch wen Putin den Krieg verliert wird Ukraine nie wieder Selbständig sein. Darum stellt sich die Frage, wer führt diesen Krieg? Wer hat die meisten Interesse das der Krieg überhaupt geführt wird?
Denkt mal drüber nach.


Walter